Vor einer Woche habe ich auf einen Einwand zu „kein Kreuz, keine freie Wahl“ im Kommentarbereich folgendes geschrieben:
„Wenn der EGMR ohne Rücksicht auf Souveränität, Kultur und Geschichte eines Staates Entscheidungen trifft, verliert er seine Glaubwürdigkeit und provoziert Kulturkämpfe herbei, weil dann die so genannten Menschenrechte nur mehr in der Hand einer kleinen kultur-und religionslosen aber mächtigen und ideologisch aufgeladenen Elite erscheinen.“
und heute lese ich auf Andreas Unterbergers Seite:
Der Zeitpunkt rückt immer näher, wo die Menschen die juristischen Begründungen gar nicht mehr hören wollen, sondern einfach die Gerichtshöfe, vor allem die internationalen, ablehnen. Man kann sogar wetten, dass in Bälde eine europaweite Diskussion entstehen wird, dass die Anwendung der einst von allen hochgeschätzten Grundrechte eine völlige Fehlentwicklung nimmt, dass einige Juristen die Grundrechts-Kodifikationen als ideologisches Instrument einsetzen – und dass daher auch eine Kündigung der einschlägigen Konventionen sinnvoll wird.
Genau so ist es. Und es ist bezeichnend, dass unter den Befürwortern eines kruzifixfreien Klassenzimmers kaum einer zu finden ist, der bereit ist diesen Umstand zu berücksichtigen.
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